Türkei: Besitzen Journalisten einen Freischein?





Man stelle sich vor: Eine Gruppe radikaler Salafisten veröffentlichen eine Tageszeitung und betreiben eine multimediale Website. Sie veröffentlichen Inhalte über den IS und stellen diese als Helden dar. Auf der Titelseite ist ein junger gut aussehender Mann in modischer Militärbekleidung abgebildet, bewaffnet mit einem schweren Maschinengewehr und trendige Boots. Modische Ausrüstungen und eine Einladung in die Welt des IS. Die besten Bombenwesten und aktuelle Trends auf Seite 14, mögliche Anschlagsziele in Europa auf Seite 20, Folter und Sklaverei – kauf dir einen Sklaven in Rakka auf Seite 25. Herausgeber des ganzen ist die „Die wahren Muslime Group Corp. KG“ mit Sitz in Mönchen Gladbach und das Geld fließt aus Rakka, Syrien. Ein Jahresabonnement kosten 180 EUR, 10 gefastete Tage und eine Opfergabe. Nicht zu vergessen eine Reise in den IS ist inklusive. Fast hätte ich es vergessen, eine deutsche Ausgabe des Koran ist natürlich kostenfrei über die Website zu erhalten. Junge, muslimische, überzeugte Journalisten die daran interessiert sind, Informationen an die breite Öffentlichkeit zu bringen, um den ganzen „Unwahrheiten“ entgegen zu steuern und ihre eigene Sicht der Dinge zu präsentieren. Könnte man das als freie Presse bezeichnen? Könnte man die Journalisten als seriöse Gesprächspartner akzeptieren oder sie als Terrorunterstützer bezeichnen? Dürfte die Zeitung uneingeschränkt publizieren und der journalistischen Tätigkeit nachgehen? Wären diese unabhängigen Journalisten eine tragende Säule der Demokratie oder eine Gefährdung? Was wäre, wenn sie Geheimnisse des BND veröffentlichen würden oder manipulativ diese als Terrorunterstützer darstellten?

Die Geschichte des Journalismus lässt sich weit zurückverfolgen bis ins 1. Jahrhundert v. Chr. Im Römischen Reich erschienen Informationsblätter, ähnlich wie heute diente es zur Informationsübertragung mit bereits ähnlichem Themenspektrum wie heute, eine Mischung aus offiziellen Informationen, Nachrichten und Unterhaltung. Sie spielt seit Jahren eine zentrale Rolle in der Geschichte der Menschheit. Der Austausch der Informationen gehört zu den Urbedürfnissen der Menschen. Schon vor langer Zeit waren die Staaten auf ein Nachrichten­system angewiesen. Die Rolle der Medien und der Presse als solche in der Kulturbildung sind unübersehbar. Die Presse hat in der Meinungsbeeinflus­sung zur Erlangung und Bewahrung von Macht eine unvergleichbare Bedeu­tung. Seit her erhalten Schreiber, Informanten und Publizisten dieser Werke eine hohe Unantastbarkeit in der Gesellschaft. Der Journalismus wird von der Gesellschaft hochgepriesen, da eine professionelle Fremdbeobachtung verschiedener Gesellschaftsbereiche geboten wird. Uneingeschränkter Informationsfluss an die breite Öffentlichkeit. Selbstverständlich versteht es sich, dass die Beobachtungen und Ergebnisse auf unabhängiger und unbeeinflusster Vorgehensweise beruhen. Es ist nicht wegzuweisen, dass Journalismus zur öffentlichen Meinungsbildung beiträgt und somit auch oft als vierte Gewalt im Staat bezeichnet wird. Somit gehören Journalisten, die in ihrer Tätigkeit uneingeschränkt handeln können, innerhalb einer demokratischen Gesellschaftsordnung nicht wegzudenken und gelten öfters auch als Wahrer des freiheitlichen Denkens und der Demokratie.

Des Weiteren dient die Pressefreiheit als Indikator für Menschenrechte und genau an diesem Punkt sollten wir die aktuellen Begebenheiten in der Türkei genauer betrachten. Das Handeln und die Tätigkeit des Journalisten sind nur dann uneingeschränkt, wenn sie sich dem Gesetz unterordnen. So wie jeder Bürger sind Journalisten nicht vor dem Gesetz gesondert zu behandeln. Eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch, ein Verstoß von Gesetzen unterliegt der rechtlichen Prüfung. Ein Presseausweis ist kein Freischein für unbeachtetes Handeln. Menschen, die ihre journalistische Tätigkeit und der damit verbundenen gesellschaftlichen Verantwortung missbrauchen, dürfen nicht weiter als Journalisten betrachtet und nicht als solche betitelt werden. Wer veröffentlicht, hat auch Pflichten! Ganz klar, wer mit seinen Veröffentlichungen die Öffentlichkeit bewusst falsch informiert, manipuliert, hetzt, Staatsgeheimnisse veröffentlicht oder aber terroristische Lager bedient, der muss mit Ermittlungen rechnen und für diese gerade stehen. Unabhängigen Journalismus gibt es nur, wenn Journalisten ohne Entgelte und ohne Bindung an große Geldgeber tätig sind. Jeder, der sich Journalist nennt und für seine Publikationen ein Entgelt erhält, ist nicht unabhängig! Medienkonzerne, die über Investoren bezuschusst werden stehen unter dem Einfluss der Ziele dieser Investoren. Das Gegenteil zu behaupten, ist von reiner Dummheit geprägt. Eine Presselandschaft, die in jeglichen illegalen Machenschaften von ausländischen Geldgebern verwickelt ist, Terrorgruppen medial unterstützt und von diesen finanziert wird gehört hinter Gittern! Journalisten dürfen keinen Freischein erhalten und sind nicht vom Gesetz ausgeschlossen. In einer Welt voller käuflicher Journalisten darf keiner von Pressefreiheit sprechen. Die klassische Aufgabe des Journalisten hat sich durch das Internet und den unbeschränkten Zugang zu Informationen erübrigt.

von CIHAD EBRAR

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