Die HDP - Im Westen und im Osten



Die beiden Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag wurden festgenommen, nachdem sie sich geweigert hatten, zur Vernehmung bei den Ermittlern zu erscheinen. Im Nachhinein in die Opferrolle zu schlüpfen, kann nur Europa beeindrucken, aber nicht die Mehrheit der Gesellschaft in der Türkei und schon gar nicht die Justiz.
Der Abgeordnete Ziya Pir und zwei weitere Abgeordnete wurden unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt.

Eine Partei, die sich weder ideologisch noch moralisch von einer Terrororganisation distanzieren kann, wird nicht verboten, da Parteiverbote dank der jetzigen Regierung erschwert wurden. Wer aber Straftaten begeht, weil er die Verfassung der Türkischen Republik nicht anerkennt, im Namen der PKK zu Gewalt aufruft und die Terroranschläge verharmlost und damit den Rücken der PKK stärkt, dem passt das Schafspelz nicht. Zumal sie vor ihrer Verhaftung ihr wahres Gesicht mehrmals mit ihren antidemokratischen und terrorverherrlichenden Aussagen gezeigt haben.


Turgay Adalet

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