Notstandsgesetz nach Terroranschlägen



Der französische Staatspräsident Hollande kündigt Veränderungen an, mit denen Schwächen bei der inneren Sicherheit möglichst schnell beseitigt werden sollen.
Die dringlichste innenpolitische Maßnahme ist für Hollande die Verlängerung des Ausnahmezustandes um drei Monate.
Nach 10 Tagen beschweren sich die PKK-Anhänger bei den westlichen Medien. 
Das französische Notstandsgesetz aus der Zeit des Algerienkrieges war 1955 verabschiedet worden. Es erlaubt die Verhängung des Ausnahmezustands, enthält die Möglichkeit von Ausgangssperren und Reisebeschränkungen und die Aufhebung der Bürgerrechte für zwölf Tage.
Die Türkei erlebt jeden Tag Terror und muss auch drastische aber richtige Maßnahmen im Südosten gegen die Terrororganisation PKK ergreifen.
In Europa nennen sie es Terrorismusbekämpfung!
In der Türkei "Repression gegen Zivilbevölkerung"!

Turgay Adalet

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