Autonomiebestrebungen erlaubt?



Wie ich im gestrigen Beitrag geschrieben habe:
In Cizre steht nicht das Volk, sondern die Terrororganisation PKK unter Beschuss, die mit allen Mitteln Autonomie ausrufen und Cizre selbst verwalten möchte.
Diese Meldung widme ich den Deutschen, die mit ihrer Unwissenheit eine Terrororganisation einem Rechtsstaat vorziehen.
"Sie erpressen, verkaufen Drogen, schicken Frauen auf den Strich und lösen ihre Probleme am liebsten mit Gewalt: kriminelle Großfamilien. Sie sind durchorganisiert und skrupellos. Selbst wenn die Polizei Mitglieder schnappt, bleiben die Behörden meist machtlos. Denn gegenseitig verraten würden sich die Clan-Mitglieder nie."
Also die Beschreibung trifft auch auf die PKK zu, die sich mit kriminellen Machenschaften finanziert.
Deutsche Gesetze gelten vielleicht nicht für diese Großfamilien in Deutschland, aber an die türkischen Gesetze müssen sich die PKK und ihre Anhänger halten. Und wenn es nicht der Fall sein sollte, brauchen sie nicht in den sozialen Netzwerken jammern, wenn der türkische Staat zu Recht die ihm zustehende Staatsgewalt anwendet.
Für die verblendeten PKK-Anhänger muss ich natürlich auch für die Staatsgewalt, die nicht negativ konnotiert ist, eine Definition anfügen:
Staatsgewalt bezeichnet die auf eigenem Recht beruhende Herrschaftsmacht, über die ein Staat bezogen auf das eigene Staatsgebiet und auf die eigenen Staatsangehörigen verfügt. Zu unterscheiden sind:
1. Die Institutionen der Staatsgewalt (Legislative, Exekutive, Rechtsprechende Gewalt) und
2. Das Gewaltmonopol, das ausschließlich dem Staat das Recht zubilligt, zur Durchsetzung der Rechtsordnung physische Gewalt anzuwenden.
Die Staatsgewalt wird in den modernen Demokratien nach innen durch die Grund- und Menschenrechte und nach außen durch internationale Verträge und das Völkerrecht begrenzt.
Also keine PKK-Gewalt!
Turgay Adalet - 11.09.2015

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