Bürokratische Oligarchie als Hürde



Es gibt unzählige Unterschiede zwischen Ernannten und Gewählten in einer Demokratie.
Die Gewählten versuchen die Gesellschaft und den Staat nach den Versprechungen an das Volk und ihren Visionen regieren. Die Ernannten hingegen richten sich in ihrer Regierungszeit nach denen, die sie ernannt haben. Sie agieren wie ihre Wächter.
Auch wenn man es Demokratie nennen kann, hat die bürokratische Oligarchie die Gesellschaft und das Land jahrzehntelang verlangsamt.
In der Türkei wird es von den Laizisten als normal empfunden, dass der Staatsgründer Mustafa Kemal A. sowohl der Gründer der CHP als auch Parteivorsitzender und der Staatspräsident war.
Aber der Gründer der AKP Recep Tayyip Erdogan habe das Präsidialamt nicht verdient.
Schon 1999 hatte er sich vorgenommen, Präsident der von ihm modernisierten Türkei zu werden.
Es wird als normal empfunden, dass Mustafa Kemal Gouverneure ernennen, Diplomaten versetzen und die Abgeordneten in die Wahlliste eintragen durfte.
Nach seinem Tod sah sich Ismet Inönü als den nicht absetzbaren und unantastbaren Parteivorsitzenden der CHP an und ernannte je nach Lust und Laune einen Ministerpräsidenten aus dem Parlament. Dass er sein Bild auf das Geld drucken ließ, verteidigen sie als Nachhaltigkeit des Staates.
Ob es ihnen gefällt oder nicht, das war ein nicht benanntes Präsidialsystem.
Zwischen 1923 und 1950 wurde die Türkei mit einem Präsidentiellem Regierungssytem regiert.
Es ist ein Unbehagen für die Kemalisten, dass Celal Bayar Parteipräsident war.
Zwar war er unter Atatürk Ministerpräsident, aber keineswegs von der Ismet-Fraktion und hat sich immer gegen ihn gestellt.
Ein Parteipräsident, der sich der Bürokratie und ihren Sklaven in den Medien unterordnet, ist für sie immer willkommen. Die Medien können den Parteivorsitzenden nach ihrem Interesse als neutral präsentieren. Ist der Präsidentschaftskandidat der HDP Selahattin Demirtas neutral? Waren Süleyman Demirel und Turgut Özal nicht an Parteien gebunden?
Sie möchten uns nur eines sagen:
Der Präsident darf nur aus der Armee oder dem Rechtswesen kommen.
Die Vormundschaft soll weitergehen.
Auf der anderen Seite wurden Cemal Gürsel und Fahri Korutürk aufgrund ihrer passiven Haltung oft kritisiert. Aber Kenan Evren und Cevdet Sunay nicht, sie waren ja zu aktiv(!)

Die Vormundschaft ist in einem Todeskampf und wird am 10. August sterben.
Das bedeutet für die Kritiker, dass sie unter den Trümmern der alten Türkei begraben werden.
Von nun an wird kein Generalstabschef die Cankaya Villa als die nächste Rangstufe ansehen können. Und die Hoffnung der Juristen, die dank der Verzweiflung der Unfähigen eine Chance hatten, ist auch zu Ende.
Die Türkei wird dem Präsidialsystem einen Namen geben und die 90-jährige Heuchelei auslaufen.
Ekmeleddin Ihsanoglu ist nicht einmal ein Komma in diesem Kampf.

Und Kilicdaroglu ist nur ein Orthographiefehler.


Turgay Adalet

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